Sammeln um zu gewinnen? – Bürger:innenbegehren für das Recht auf Stadt

Podium | Samstag 11.6. | 20–22 Uhr | Großer Saal

Klemmbrett in die Hand, die bunte Weste anziehen und ran an die Haustüren, Parks und Straßenecken. Bürger:innen- und Volksbegehren gehören seit vielen Jahren zum Repertoire von Kämpfen um das Recht auf Stadt. Ob Verkehrswende, bezahlbare Mieten, das Verhindern von Privatisierungen oder die Forderung nach Rekommunalisierung von Wasser, Boden, Energie, Wohnungen – mit einer durchsetzbaren Forderung lassen sich unterschiedliche Akteure versammeln, konkrete politische Vorhaben mit Druck in die Debatte bringen und sie bietet Anlass, die eigene Blase zu verlassen, um mit einer Vielzahl von Menschen ins Gespräch zu kommen – verbunden mit der Hoffnung, damit auch eine schlagkräftige Organisierung aufzubauen.

Doch oft folgt auf die erfolgreiche Unterschriftensammlung die Ernüchterung: viele Stadtverwaltungen begegnen den Kampagnen mit juristischen Mitteln, schieben die Umsetzung auf die lange Bank, versuchen sie in Verhandlungen ihrer politischen Spitzen zu berauben, oder fühlen sich selbst an erfolgreiche Entscheide nicht gebunden. So kann die Euphorie der Sammelkampagne schnell der Ernüchterung weichen.

Wir wollen mit Initiativen aus unterschiedlichen Städten diskutieren, welche Erfolge sich mit Bürger:innen- oder Volksbegehren erzielen lassen, und welche nicht, ob das Sammeln wirklich auch beim Organisieren hilft, wie den Winkelzügen und Gegenstrategien der Politik begegnet werden kann, und welche Alternativen es zur Unterschriftenkampagne gibt.

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